www.rechtsberaterhaftung.de

A B C D E F G
H I J K L M N
O P Q R S T U
V W X Y Z    
Urteilsdatenbank:  
Die Urteile sind alphabetisch nach Stichworten geordnet.
Ein Klick auf den Buchstaben zeigt die Stichworte an.
Ein Klick auf das Stichwort zeigt die Urteile an.
Stand:  24.06.2019
Inhalt:   12.237 Urteile

Tatsachenfeststellung

Ein Sachvortrag zur Begründung eines Anspruchs ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dann schlüssig und erheblich, wenn die Partei Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person der Partei entstanden erscheinen zu lassen. Das Gericht muss nur in die Lage versetzt werden, aufgrund des tatsächlichen Vorbringens der Partei zu entscheiden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für das Bestehen des geltend gemachten Rechts vorliegen.
BGH - 21.06.2018 - IX ZR 129/17

An die Feststellungen des Finanzgerichts zu Bestand und Inhalt innerkirchlicher Bestimmungen ist der Bundesfinanzhof als Revisionsinstanz wie an eine Tatsachenfeststellung gebunden.
BFH - 03.08.2005 - I R 85/03

Die Auslegung von Verträgen obliegt dem Finanzgericht als Tatsacheninstanz und ist für das Revisionsgericht bindend, wenn sie gesetzmäßig erfolgt ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt.
BFH - 03.08.2005 - I R 94/03

Eine Bindung des Revisionsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts tritt nicht ein, wenn diesen eine hinreichende Grundlage fehlt, die das Revisionsgericht in die Lage versetzt nachzuvollziehen, wie das Finanzgericht zu der seine Entscheidung tragenden Überzeugung gelangt ist.
BFH - 17.05.2005 - VII R 76/04

+++ IMMER EINEN KLICK VORAUS +++ NEWSLETTER LESEN +++ IMMER EINEN KLICK VORAUS +++

© 2003 - 2019 ra-harms.de

Datenschutz