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Stand:  17.07.2017
Inhalt:   11.583 Urteile

Zeuge

Das Berufungsgericht ist zur erneuten Vernehmung eines Zeugen verpflichtet, wenn es dessen Aussage anders verstehen will als die Vorinstanz.
BGH - 21.03.2012 - XII ZR 18/11

Es verstößt gegen den zivilprozessualen Gundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn ein Gericht Aussagen, die Zeugen vor ihm in einem anderen Verfahren gemacht haben, als gerichtsbekannt verwertet.
BGH - 04.11.2010 - I ZR 190/08

Werden einem Zeugen die durch sein Ausbleiben in einem Termin entstandenen Kosten auferlegt, gehören hierzu alle Kosten, welche durch die Anberaumung eines neuen Beweisaufnahmetermins entstehen. Hierzu zählen insbesondere Reisekosten, nicht aber gesondert ein Verdienstausfall des Prozeßbevollmächtigten.
OLG Celle - 11.12.2008 - 2 W 271/08

Ein Auszubildener, der als Zeuge vernommen wird, erhält keine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG).
AG Tiergarten - 27.11.2008 - (310 OWI) 3034 Pls

Der Zeuge, der in zweiter Instanz erneut vernommen wird, nachdem er bereits in erster Instanz zur Sache ausgesagt hat, darf über Fragen das Zeugnis verweigern, deren Beantwortung ihn der Gefahr einer Strafverfolgung (§ 153 StGB) wegen seiner erstinstanzlichen Aussage aussetzen würde.
BGH - 08.04.2008 - VIII ZB 20/06

Erscheint ein ordnungsgemäß geladener Zeuge ohne ausreichende Entschuldigung nicht zu einem vom Finanzgericht anberaumten Verhandlungstermin und erlegt ihm das Finanzgericht daraufhin ein Ordnungsgeld auf, so können nachträglich vorgebrachte Entschuldigungsgründe nur dann zur Aufhebung dieser Maßnahme führen, wenn sie nicht schon im Vorfeld des Termins geltend gemacht werden konnten.
BFH - 09.07.2007 - I B 55/07

Verstirbt der im Beweistermin unentschuldigt nicht erschienene Zeuge, bevor über seine Beschwerde gegen die Festsetzung von Ordnungsmitteln abschließend entschieden ist, so ist die angefochtene Festsetzung gegenstandslos und das Ordnungsmittelverfahren durch Beschluss einzustellen.
BFH - 07.03.2007 - X B 76/06

Die Anhörung oder Ladung einer Partei, die sich in Beweisnot befindet, kann nicht davon abhängig gemacht werden, daß ihr Vortrag überwiegend wahrscheinlich ist.
BGH - 27.09.2005 - XI ZR 216/04

Die Fehlfunktion eines elektronischen Terminplaners ist kein ausreichender Entschuldigungsgrund für das Nichterscheinen eines zum Termin geladenen Zeugen.
OLG Saarbrücken - 24.08.2005 - 5 W 243/05

Kinder, die als Zeugen aussagen sollen, sind über Ihre Eltern zu laden. Zeugen, die mindestens 14 Jahre alt sind, können unmittelbar geladen werden.
OLG Frankfurt - 06.04.2005 - 3 Ws 281/05

Bei der Wahrheitsermittlung ist die Menschenwürde eines Zeugen zu beachten.
BGH - 11.01.2005 - 1 StR 498/04

Ein geladener Zeuge ist bei Nichterscheinen zur Beweisaufnahme nur zur Erstattung derjenigen Kosten verpflichtet, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Verteidigung notwendig waren.
BGH - 16.12.2004 - I ZB 23/04

Werden dem Rechtsanwalt vom Auftraggeber Zeugen genannt, ist der Rechtsanwalt nicht verpflichtet nachzufragen, ob noch weitere Zeugen in Betracht kommen.
OLG Köln - 25.11.1985 - 2 W 157/85

Der Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet von sich aus Zeugen außergerichtlich zu befragen, um herauszufinden, was diese in einer Beweisaufnahme aussagen werden.
BGH - 23.04.1965 - ZR 254/63


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