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Stand:  17.07.2017
Inhalt:   11.583 Urteile

Säumnis

Eine schuldhafte Säumnis liegt regelmäßig vor, wenn ein Prozessbevollmächtigter, der kurzfristig und nicht vorhersehbar an der Wahrnehmung eines Termins gehindert ist, nicht das ihm Mögliche und Zumutbare getan hat, um dem Gericht rechtzeitig seine Verhinderung mitzuteilen und hierdurch eine Vertagung zu ermöglichen.
BGH - 24.09.2015 - IX ZR 207/14

Ein Rechtsanwalt, der einen auswärtigen Gerichtstermin wahrnehmen muß, kann mit dem Flugzeug anreisen, da Flugreisen im Geschäftsverkehr üblich sind. Dabei darf der Rechtsanwalt grundsätzlich darauf vertrauen, daß Flugzeuge planmäßig starten und landen und eine eintretene Säumnis in der Regel unverschuldet ist.
BGH - 22.03.2007 - IX ZR 100/06

Eine schuldhafte Säumnis liegt auch dann vor, wenn der Prozeßbevollmächtigte, der kurzfristig und nicht vorhersehbar an der Wahrnehmung des Termins gehindert ist, nicht das ihm Mögliche und Zumutbare getan hat, um dem Gericht rechtzeitig seine Verhinderung mitzuteilen.
BGH - 03.11.2005 - I ZR 53/05

Die Fehlfunktion eines elektronischen Terminplaners ist kein ausreichender Entschuldigungsgrund für das Nichterscheinen eines zum Termin geladenen Zeugen.
OLG Saarbrücken - 24.08.2005 - 5 W 243/05

Siehe auch: Versäumnisurteil

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