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Stand:  26.05.2017
Inhalt:   11.567 Urteile

Tatsachenfeststellung

An die Feststellungen des Finanzgerichts zu Bestand und Inhalt innerkirchlicher Bestimmungen ist der Bundesfinanzhof als Revisionsinstanz wie an eine Tatsachenfeststellung gebunden.
BFH - 03.08.2005 - I R 85/03

Die Auslegung von Verträgen obliegt dem Finanzgericht als Tatsacheninstanz und ist für das Revisionsgericht bindend, wenn sie gesetzmäßig erfolgt ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt.
BFH - 03.08.2005 - I R 94/03

Eine Bindung des Revisionsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts tritt nicht ein, wenn diesen eine hinreichende Grundlage fehlt, die das Revisionsgericht in die Lage versetzt nachzuvollziehen, wie das Finanzgericht zu der seine Entscheidung tragenden Überzeugung gelangt ist.
BFH - 17.05.2005 - VII R 76/04

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